Innerhalb der „BRD“- Desinformationspolitik kann man immer wieder feststellen, daß die Begriffe „Staatenbund “ und „Bundesstaat“ falsch verwendet werden. Ziel ist offenbar, Verwirrung zu stiften. So wird gerne behauptet, die „BRD“ sei ein „Bundesstaat“. Offenbar will man damit suggerieren, daß die „BRD“ tatsächlich ein Staat sei, was ja bekanntermaßen nicht der Fall ist.

Schauen wir uns das Kaiserreich von 1871 an:

Souveräne Staaten mit Staatsangehörigkeit (und somit mit Staatsvölkern) haben einen Bund geschlossen. Hierdurch sind die Staaten des geschlossenen Bundes die Bundesstaaten (bspw. Königreich Preußen, Königreich Sachsen etc.). Das Deutsche Reich von 1871 ist demzufolge der Bund, der aus jenen Staaten besteht, die diesen Bund geschlossen haben. Damit ist das Deutsche Reich von 1871 ein Staatenbund.

Das Deutsche Reich von 1871 war nie ein Staat, denn es gab niemals eine Staatsangehörigkeit „Deutsches Reich“ und damit gibt es kein Staatsvolk des „Deuschen Reiches“. Folgerichtig kann das Deutsche Reich von 1871 nur ein Staatenbund und kein Staat oder Bundesstaat sein.

Vergleichbar die Verhältnisse in den U.S.A.:

Dort gibt es die Bundesstaaten bspw. Texas, Kalifornien, Florida, New Mexico etc.. Diese Bundesstaaten bilden den Staatenbund U.S.A. (daß die Bundesstaaten und die U.S.A. inzwischen von einer 1871 gegründeten US-Corporation handlungsunfähig gehalten werden, sei hier einmal unberücksichtigt).

Aber auch in den U.S.A. ganz klar: Die Staaten die den Bund eingegangen sind, sind die Bundesstaaten (Texas, Kalifornien etc.) und die U.S.A. sind der Staatenbund.

Die Tatsache, daß das Deutsche Reich von 1871 kein Staat ist, sondern lediglich ein Staatenbund, bedeutet jedoch nicht, daß es kein Völkerrechtssubjekt wäre. Es gibt durchaus Völkerrechtssubjekte, die keine Staaten sind (ein Völkerrechtssubjekt ist ein Träger von Rechten und Pflichten im Bereich des Völkerrechts).

Die spannende Frage ist, was ist unsere Staatsangehörigkeit?

Was ist unsere verfassungsmäßige Ordnung und wie stellen wir sie wieder her?

Dr. Klaus Maurer