Aufgrund der Desinformation und unzureichenden Bildung durch das „BRD“-System haben viele Menschen keine oder nur diffuse Vorstellungen zur Bedeutung der Begrifflichkeiten:

„Ausnahmezustand“

„Belagerungszustand“

„Seuchen-Notstand“

„Innerer Notstand“ und

„Kriegszustand“

„Ausnahmezustand“ in einem Staat bedeutet, daß die verfassungsmäßige Ordnung außer Kraft gesetzt wird. „Ausnahmezustand“ ist ein Oberbegriff beziehungsweise Allgemeinbegriff. Zu diesem Oberbegriff / Allgemeinbegriff gibt es die Unterbegriffe beziehungsweise Spezialbegriffe wie „Belagerungszustand“, „Seuchen-Notstand“, „Innerer Notstand und „Kriegszustand“ etc. Diese Spezialbegriffe enthalten sozusagen eine Erklärung dafür, warum die verfassungsmäßige Ordnung außer Kraft gesetzt wird, weil Menschen eher bereit sind, ihre Entrechtung zu akzeptieren, wenn man ihnen eine (falsche) Erklärung liefert.

Oft wird der Satz gebraucht:

„Die wahre Macht in einem Staat hat, wer den Kriegszustand ausrufen kann.“

Es wird nur selten die Bedeutung dieses Satzes erklärt: Er bedeutet:

„Die wahre Macht in einem Staat hat derjenige, der sich (mit dem Anschein der Legitimation) über die verfassungsmäßige Ordnung hinwegsetzen kann“ (beispielsweise unter dem Vorwand des Krieges oder unter dem Vorwand von Seuchen, Pandemien etc.)

Auf den Punkt gebracht: Ausnahmezustand ist ein rechtlicher Zustand.

Kriegszustand als Unterform des Ausnahmezustandes ist ein rechtlicher Zustand.

Er bedeutet nicht, daß ständig Militär mit Panzern herumfährt oder das ständig geschossen wird. Er bedeutet lediglich, daß die verfassungsmäßige Ordnung mit Füßen getreten wird. Die verfassungsmäßige Ordnung garantiert die Rechte der Staatsangehörigen und schränkt Machthaber ein. Das ist der Grund, weshalb charakterlose und kriminelle Machthaber ein sehr großen Interesse haben, sich über die verfassungsmässige Ordnung hinwegzusetzen – genauer: die verfassungsmäßige Ordnung mit Füßen zu treten, unter scheinbarer Legitimation und unter dem Vorwand der Seuchenbekämfung, von Krieg etc.

Was ist unser gültiger Rechtsstand? Was ist unsere verfassungsmäßige Ordnung? Wie stellen wir sie wieder her?

Dr. Klaus Maurer