Liebe Freunde der gepflegten Wahrheit und des wachen Verstandes.
Heute wird wieder einmal zum 35. Mal die Lüge der Deutschen Einheit durchs Dorf getrieben.
Friede, Freude, Eierkuchen und kollektives Besäufnis der blinden BRiD Sklaven.
Merkt ihr eigentlich nicht wie offensichtlich ihr belogen und betrogen werdet und immer wieder mitmacht.
Ich weiß, daß die Gutmenschen da draußen das nicht glauben. Es ist aber knallharte Realität!!!!!!!!
Anbei jede Menge Fakten und Wahrheiten wie es wirklich war.
Seit der Aufhebung der Geltungsbereiche wurde das GG ungültig und alle auf ihm basierenden Gesetze und Verordnungen im vereinigten Wirtschaftsgebiet.
Es wurden nur zwei Wirtschaftsgebiete zusammen gelegt.
Seitdem haben wir einen Stillstand der Rechtspflege. Es gilt hier, außer Handelsrecht, absolut nix mehr. Siehe internationales Firmenregister.
Seit den Bundesbereinigungsgesetzen 2007 bis 2010 sowieso überhaupt nix mehr.
Die halten euch im größten Freiluftgefängnis ohne sichtbare Gitterstäbe über eure juristischen Person gefangen, saugen euch aus und bedrohen und verfolgen euch.
Das korrupte und kriminelle System von Exekutive, Legislative und Judikative spielt uns hier ein großes Theater vor und keiner kapierts. Ganz großes Kino.
Wenn ihr dann immer noch den Märchenerzählern glaubt ist euch nicht mehr zu helfen.
Deswegen verteilt diesen Artikel überall damit dieses kriminelle System entlarvt wird.
Los gehts.
Ich wünsche Euch einen frohen Tag der deutschen Einheitslüge.
Wehe jedem, der es wagt, diesen Tag der Heuchelei und Lüge mit einem BRD Fähnchen zu feiern.
Eines der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. wird bis zum heutigen Tage offiziell gedeckt. Der Landraub inklusive millionenfachem Mord, Vergewaltigung und Vertreibung in Ostbrandenburg, Posen, Schlesien, Niederschlesien, Pommern, Westpreussen und Ostpreussen, dem Memelland, Elsaß und Lothringen und weiteren Gebieten wird seit 80 Jahren mit der Scharade der “Wiedervereinigung” verschleiert.
Die deutsche Wiedervereinigung
Weshalb Neuwahlen uns niemals nachhaltige Veränderungen bringen können, liegt an der Tatsache, daß wir mit der Einheit Deutschlands aufs Übelste betrogen wurden.
Das Grundgesetz (GG) der BRD trat im Mai 1949 in Kraft und erlangte damit für alle im Artikel 23 GG aufgeführten Länder seine Gültigkeit. Dieser Artikel definierte den räumlichen Geltungsbereich und lautete in der Fassung bis 1990 auszugsweise wie folgt:
(1) Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.
Im Jahr 1990 sollte es dann zur Wiedervereinigung kommen. Dazu wurden am 14. August 1990 aus dem Gebiet der DDR die neuen Bundesländer ausgetüftelt, obwohl es zu diesem Zeitpunkt streng genommen keine DDR mehr gab, da Schewadnarze am 17.07.1990 auf der Pariser Konferenz die Verfassung der DDR durch Abschneiden einer Ecke des Dokuments für ungültig erklärte. Darüber hinaus löste auch der Außenminister der USA das BRD-Konstrukt auf, indem er den Geltungsbereich des Grundgesetzes aufhob. Damit gehörten sowohl die BRD als auch die DDR der Vergangenheit an und niemand war mehr da, der irgendwas bilden oder vereinigen konnte.
Abgesehen davon ist der Einigungsvertrag, der am 28.09.1990 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, ungültig. Im ersten Satz von Artikel 1 von Kapitel 1 ist über die Beitrittsregelung der neuen Bundesländer auszugsweise Folgendes zu lesen:
(1) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990 werden die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Länder der Bundesrepublik Deutschland […]
Mir liegt das Grundgesetz in der Fassung vom 3. Oktober 1990 vor. Daraus geht klar hervor, dass der Artikel 23 GG an diesem Tag bereits ersatzlos gestrichen war – veröffentlicht im Bundesgesetzblatt (BGBl Teil 2 Nummer 35) vom 28.09.1990 im Artikel 4. Hier die Beweise. (https://t.me/marcsturmprivat/2143)
Damit konnte zum 3. Oktober 1990 also KEIN Beitritt der neuen Länder nach Maßgabe des Einigungsvertrags (“gemäß Artikel 23 GG”) mehr erfolgen!
Aber Kohl und Genscher wollten gerne weiterhin Kanzler und Außenminister spielen und so meldete man die zwei Staatsfragmente BRD und DDR bei der UNO ab und bediente sich einer alten DDR-GmbH, um den Kauf mit Personal-Aufstockung abzuwickeln (Hier zur Erklärung (https://t.me/marcsturmprivat/2018)).
Über diese Umstände wollten uns die damaligen Protagonisten aber von vornherein nicht aufklären, wie die Geheimprotokolle der 4+2-Verhandlungen zu Tage brachten. Darin kann nachgelesen werden, dass sich unsere Politiker gleich zu Beginn der Verhandlungen explizit äußerten, keine Friedensverhandlungen zu beabsichtigen. Siehe dazu auch hier. (https://t.me/marcsturmprivat/2200)
Zwei Jahre später hat man den aufgehobenen Artikel 23 des Grundgesetzes dann mit dem heutigen Europa-Artikel überlagert – heißt, man überschreibt einen alten, aufgehobenen Artikel einfach mit einem Neuen. Solche Überlagerungen sind in der Juristerei jedoch absolut unüblich. Dass sowas aber gerade hierbei zur Anwendung kam, zeigt schon, dass etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen sein muss.
Zudem sind Gesetze ohne definierten, räumlichen Geltungsbereich laut einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nichtig, da sie gegen das Gebot der Rechtssicherheit verstoßen – siehe dazu BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147, in welchem Folgendes nachgelesen werden kann:
Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.
Die Wiedervereinigung von 1990
Eine kleine, zusammenfassende Geschichtsstunde über die Wendezeit.
Pflichtprogramm für alle, die diesbezüglich noch immer an die offizielle Version glauben oder noch Schwierigkeiten haben, dessen Widerlegung argumentativ zu untermauern.
Die Lüge von der Wiedervereinigung von 1990
Eines der größten Lügenmärchen unserer Zeit und im Bild findet Ihr den BEWEIS dafür!
Das offizielle Bundesgesetzblatt mit dem vollständigen Einigungsvertrag könnt Ihr unter folgendem Link herunterladen:
http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl290s0885_gross.pdf
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der Fassung zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung von 1990 könnt Ihr hier herunterladen:
http://www.verfassungen.de/gg/gg90.htm
Die Nichtigkeit des Einigungsvertrags
Und hier noch zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, welche die Ungültigkeit dieses Vertrages zwischen BRD und DDR noch aus anderen Gründen erklärt.
Glaubt mir nicht, sondern prüft es selbst – erst dann ist man wirklich in der Lage auch ein eigenes Gefühl für das Verbrechen zu entwickeln, welches uns damit angetan wurde!
DDR-Gesetzblatt zur Ländereinführung
Derselbe Mensch hat mir freundlicherweise auch dieses Dokument mit dem originalen Ländereinführungsgesetz der DDR zur Verfügung gestellt.
Hauptsächlich geht es hier um den Beweis einer Unmöglichkeit aus dem Einigungsvertrag von 1990 (https://t.me/marcsturmprivat/2594). Nach diesem Gesetzblatt hier wurden die sogenannten neuen Bundesländer offiziell erst zum 14. Oktober 1990 gegründet.
Damit war es natürlich unmöglich, bereits am 3. Oktober 1990 zu irgendetwas beizutreten!
Eine weitere Unmöglichkeit ergibt sich daraus, dass die BRD laut ihrem eigenen Bundesgesetzblatt seit 29. September 1990 nicht mehr als Gebietskörperschaft existierte.
Damit war es ohnehin unmöglich, dieser am 3. Oktober beizutreten.
Ländereinführungsgesetz_Gbl-DDR-S_955-959
Die Nichtigkeit des Einigungsvertrags
Und hier noch zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, welche die Ungültigkeit dieses Vertrages zwischen BRD und DDR noch aus anderen Gründen erklärt.
Die Deutsche Einheit ohne Einigungsvertrag
Nach dem sogenannten “Ländereinführungsgesetz” der DDR wurden am 14. Oktober 1990 die neuen Länder aus dem Gebiet der ehemaligen DDR gebildet, die wiederum nach dem sogenannten “Einigungsvertrag” bereits am 3. Oktober 1990 zu etwas beigetreten sein sollen, was seit 29. September 1990 nicht mehr existierte.
Damit ist der Einigungsvertrag wohl ein Ding zweier Unmöglichkeiten und die Deutsche Einheit somit eine Farce!
Denn Juristen schlussfolgern aus solchen objektiven Unmöglichkeiten regelmäßig die vollständige Nichtigkeit des gesamten Vertragswerkes.
Für den Verwaltungsexperten Reiner Dudek, der seitens der DDR am Vertrag mitwirkte, war der Beitritt von noch nicht gebildeten Ländern bereits ein Zustand, den er als “scharf an der Kante” bezeichnete. Das zumindest lässt sich diesem kurzen Interview hier entnehmen. (https://t.me/marcsturmprivat/2548) Von der Aufhebung des Artikel 23 Grundgesetz wusste er damals scheinbar noch nichts.
Der 2+4 Vertrag
Dieses Dokument wird von unseren Juristen gerne angebracht, um das Argument mit den Geltungsbereichen zu entkräften.
Hier im Video wird mal eine kleine Inaugenscheinnahme dieses Schriftstücks vorgenommen, welches gleich an der Überprüfung der einfachsten Merkmale scheitert.
Liebe Juristen, ich frage mich wirklich so langsam, wie tief Ihr eigentlich noch sinken wollt. Vielleicht solltet Ihr mal von Eurem hohen Ross runterkommen, um endlich Eure Hausaufgaben zu machen. Das ist doch alles eine Unverschämtheit, die uns hier von Euch geboten wird!
2+4-Vertrag ist kein Friedensvertrag
Das belegt zum einen das veröffentlichte Protokoll des französischen Vorsitzenden zu den 2+4-Verhandlungen.
Zum anderen lässt die Vertragsbeteiligung, mit Frankreich als Besatzermacht einerseits sowie BRD und DDR als Besatzerverwaltung andererseits, den Schluß zu, daß es sich hierbei um einen Vertrag auf der Ebene des Besatzungsrechts handelt.
Aber ein Friedensvertrag wird grundsätzlich auf der Ebene des Siegerrechts geschlossen!
Darüber hinaus belegen verschiedene inhaltliche Bestandteile des Vertrages, wie militärische Einschränkungen u.a., daß es sich bei dem im Vertrag definierten “Vereinten Deutschland” wieder nur um ein neues, fremdbestimmtes Besatzerkonstrukt gehandelt hätte.
Vorausgesetzt der Vertrag wäre auch zur Umsetzung gekommen. Ist er aber nicht, doch dazu später mehr.
Der 2+4-Vertrag kam nicht zur Umsetzung
Gleich zu Beginn des Vertrags wird darin eine neue Gebietskörperschaft als Vertragsbestandteil definiert.
Diese Körperschaft sollte den Namen “Vereintes Deutschland” tragen und das Gebiet der damaligen BRD, der damaligen DDR und ganz Berlins umfassen.
Weiß jemand von Euch, wo die Zentrale des Vereinten Deutschlands denn sein soll, oder kennt jemand zufällig eine Postanschrift dieses Vereinten Deutschlands?
Oder wird bei jemandem von Euch in den Ausweispapieren (Personalausweis oder Reisepass) als ausstellende Behörde das Vereinte Deutschland genannt?
Dann scheint es dieses ominöse “Vereinte Deutschland” gar nicht zu geben!
Aber wenn es das Vereinte Deutschland gar nicht gibt, …
… welcher Vertreter des Vereinten Deutschland hat diesen Vertrag dann wie vorgeschrieben ratifiziert?
… wo haben die Vertragspartner ihre Ratifikationsurkunden dann überhaupt hinterlegt?
Nirgends und niemand, denn der Vertrag ist offensichtlich nicht zustande gekommen. Fertig!
So entstand die BRD
In Bonn ernannten 1948 ausländische Besatzungsmächte willkürlich ausgewählte Politiker zu Parlamentarischen Räten. Diese bastelten am Entwurf eines Grundgesetzes und mit diesem Verfassungsentwurf wurden sie 36 mal auf den Petersberg zitiert, wo die Vertreter der 3 Westalliierten residierten, dort haben dann diese Ausländer jedes mal im Entwurf der nicht gewählten Parlamentarischen Räte herumdirigiert, dann konstituierte sich der nicht gewählte, sondern von Ausländern ernannte parlamentarische Rat im Bonner Museum König als provisorischer Bundestag und setzte die von Ausländern redigierte Verfassung in Kraft. So entstand die BRD!
Quelle: Tagesschau (1987)
Grundsatzrede von Carlo Schmid
Der sogenannte Urvater des Grundgesetzes hielt zu dessen Einführung am 8. September 1948 eine Rede vor dem Parlamentarischen Rat, welche hiermit auszugsweise wiedergegeben wird.
Darin erwähnte Schmid explizit, dass es sich beim Grundgesetz von Beginn an NICHT um eine Verfassung handele, und dass auch nicht die Aufgabe darin bestand, einen neuen Staat zu errichten, sondern lediglich eine Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft für die Region im westlichen Deutschland umzusetzen war.
Die BRD war, ist und wird niemals ein Staat sein – von einem souveränen ganz zu schweigen!
Das Wesen des “BRD”-Systems
Das “BRD”-System wurde vom Militär der drei westlichen Besatzungsmächte nicht als Staat sondern als Besatzerverwaltung bzw. Fremdherrschaftsinstrument konzipiert und per Militärbefehl eingerichtet. Das “Grundgesetz” ist keine Verfassung, also nicht die höchste Rechtsnorm in einem Staat sondern niederrangiges Besatzungsrecht. Die “BRD” ist als eine Militärverwaltung eine militärische Einrichtung. Jeder der sich als Personal dieser Militärverwaltung ausweist, ist Personal der Besatzer und damit Militärangehöriger und genießt nicht den Schutz für Zivilisten nach HLKO – Haager Landkriegsordnung.
Beim “Grundgesetz” handelt es sich somit um eine Kriegslist. Alle Rechte im “Grundgesetz” (Art. 1-20) sind Makulatur, da es zum “Grundgesetz” höherrangiges Recht gibt. Höchste Rechtsnorm im “BRD”-System ist die HLKO – Haager Landkriegsordnung.
Wenn überhaupt, dann ist unsere verfassungsmäßige Ordnung der Rechtsstand vom 30.07.1914 von vor Ausbruch des Krieges und vor Beginn der Fremdherrschaft. Wir haben unsere Staatsangehörigkeit von unseren Vorfahren aus jener Zeit geerbt. Auch nach den Regeln des Systems haben wir das Recht auf Staatsangehörigkeit und es darf uns unsere Staatsangehörigkeit nicht willkürlich entzogen werden.
Die Betreiber des “BRD”-Systems organiseren mit diesem System den Verfassungshochverrat in Deutschland. Die “BRD” ist damit eine verfassungsfeindliche verbrecherische Vereinigung. In der Praxis ist das “BRD”-System strukturell und funktionell darauf ausgerichtet, den Deutschen mit Staatsangehörigkeit nach RuStaG 1913 den maximal möglichen Schaden zuzufügen. Dieser Schaden beinhaltet
• die wirtschaftliche Auspressung
• die Entindustrialsierung
• den juristischen Völkermord
• den biologischen Völkermord.
Das “BRD”-System ist zudem antidemokratisch und gegenwärtig für jeden sichtbar faschistisch strukturiert. Alle Probleme, die wir als Deutsche haben, wie
• Altersarmut
• Kinderarmut
• Schere zwischen Arm und Reich
• Gleichschaltung der Medien
• Kriegshetze und Kriegslügen
• Terrorlügen
• Ressourcenverschwendung
• völkerrechtswirdrige Angriffskriege
• Pharma-Faschismus uvw.
sind für uns scheinbar existentiell, aber in Wahrheit sind sie alle systemimmanent. Sie werden vom System erzeugt und täglich unter Energieaufwand aufrechterhalten.
Eine weitere Wiedervereinigungslüge
Helmut Kohl, alias Henoch Kohn, hat uns nicht nur um unsere Souveränität gebracht, sondern auch um unsere Gebiete. Denn die enteigneten Gebiete und Ländereien sollten über die Treuhand, für ca. 600 Milliarden Mark verkauft werden, anstatt diese den rechtmäßigen Eigentümern zurück zu geben.
Verraten und verkauft. Ausgebeutet und unterdrückt. Und zu diesem Zweck belogen und betrogen, nicht nur vor Wahlen, sondern ständig!
