Notwehr

Ich habe mal wieder ein Erpressungsschreiben eines Amtes erhalten. Da ich mich weigere, einen Personalausweis zu beantragen, sollte ich 20 Euro Verwarnungsgeld bezahlen. Ich hatte freundlicherweise ausführlich begründet, warum ich keinen Personalausweis beantragen werde und das Schreiben zurückgewiesen. Als Antwort erhielt ich ein Schreiben, das mein Einspruch zulässig, aber unbegründet sei. Und dann heißt es darin, wir können Ihrem Einspruch nicht abhelfen und geben den Vorgang an die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg ab. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Staatsanwaltschaft meinem Einspruch abhelfen kann. Inzwischen sind aus den 20 Euro Verwarnungsgeld 70,48 Euro geworden und die erste Mahnung ist eingetroffen. Ich habe das zum Anlass genommen, dem Leiter des Amtes einen netten, aber bestimmten Brief zu schicken, den ich heute vortragen werde.

Zitat an den Amtsvorsteher des Amtes Uckerrando. Eine höfliche Anrede erspare ich mir aus folgenden Gründen:

Mit dem Schreiben vom 06.05.2015 habe ich eine erste Mahnung in Höhe von 70,48 Euro erhalten, da ich mich weigere, einen Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland zu beantragen. Ich werde den Betrag nicht bezahlen und verstehe das als einen Akt der Notwehr gemäß § 32 Strafgesetzbuch. Die Mahnung vom 06.05. enthält keine Unterschrift und keinen Namen des Verantwortlichen. Gleich mehrere Personen bedauern, dass man gezwungen wäre, die Zwangsvollstreckung anzuordnen:

• Frau Bobsin
• Frau Fechner
• Frau Müller
• Frau Holz
• Frau Plöger
• Frau Kühn

Da keine der genannten Personen die Verantwortung für den Inhalt der ersten Mahnung übernimmt, muss ich mich an sie wenden, obgleich auch sie nicht unterzeichnet haben und daher ebenfalls ihre Hände in Unschuld waschen wollen. Ohne Unterschrift handelt es sich um einen Entwurf und um keinen rechtskräftigen Bescheid. Er ist formfehlerhaft und damit nichtig. Mit einem nichtigen Schreiben soll ich gezwungen werden, bis zum 13.05.70,48 Euro auf das Konto des Amtes zu überweisen. Diese Frist ist nicht einzuhalten, da mit einem nichtigen Schreiben keine Fristen gesetzt werden können.

Seit 2006 weigert sich das Amt Uckerrando mir mitzuteilen, für welchen Staat es hoheitliche Aufgaben übernimmt. Nun soll ich gezwungen werden, mit dem Personalausweis der Firma Bundesrepublik Deutschland beizutreten, die nie ein Staat war und die es seit 1990 nicht mehr gibt. Die Firma BRD ist eine terroristische Vereinigung, die einen Staat vortäuscht, um seine Scheinregierung, seine Scheinbeamten, seine Angestellten und das Großkapital mit Steuergeldern und anderen Vermögensgegenständen zu versorgen.

Die folgenden Vorwürfe wiegen schwer und sind nur durch Gegenbeweise zu widerlegen:

1. Mit dem Grundgesetz wurde 1949 kein Staat gegründet, sondern ein Staatsfragment, das erst dann zu einem Staat Deutschland werden sollte, wenn alle Teile Deutschlands vereinigt seien. Zu Deutschland gehören die Ostgebiete, die grundgesetzwidrig an Polen abgetreten wurden. Es gibt weder einen Staat Bundesrepublik Deutschland noch einen handlungsfähigen Staat Deutschland. Siehe ein Film Unser Staat.
2. Mit dem Einigungsvertrag von 1990 wurde der Geltungsbereich Artikel 23 alte Fassung des Grundgesetzes aufgehoben, so dass es seither keinen Bereich mehr gibt, in dem es noch gültig ist.
3. Mit dem Einigungsvertrag von 1990 wurde angeblich der Staat Deutschland geschaffen, der aus den Gebieten der BRD, der DDR und ganz Berlins bestehen soll. Eine Regierung von das vereinte Deutschland hat diesen Vertrag unterschrieben. Die BRD wurde damals bei den Vereinten Nationen abgemeldet und Deutschland als souveräner Staat angemeldet. Daher gibtes die BRD seit 1990 nicht mehr. Den Staat Deutschland gibt es ebenfalls nicht, denn Deutschland ist das Gebiet des Deutschen Reiches innerhalb der Grenzen vom 31.12.1937, was im Grundgesetz Artikel 116 nachzulesen ist. Deutschland ist angeblich als 14. Mitglied seit 1950 im Europarat vertreten und kann nicht erst 1990 geschaffen worden sein.
   Viertens. Wie das Bundesverfassungsgericht 2012 festgestellt hat, ist das Wahlgesetz zum Deutschen Bundestag grundgesetzwidrig. Das heißt, sämtliche Abgeordnete des Bundestages seit 1957 sind grundgesetzwidrig, also illegal tätig. Die Wahlen der Bundespräsidenten und der Regierungen sind ebenfalls ungültig. Siehe mein Film, die Wahlen und ihre Folgen. Dass die Abgeordneten des Bundestages in unmittelbarer Wahl gewählt werden müssen, ist im Grundgesetz Artikel 38.1 und im Strafgesetzbuch § 92.2 verankert. Die praktizierte Listenwahl ist keine direkte Wahl und somit grundgesetzwidrig.
   Fünftens. Der Einigungsvertrag vom 31. August 1990 ist nichtig, da die Bundesrepublik Deutschland zu diesem Zeitpunkt über keine verfassungsrechtlich wirksame Vertretung verfügte. Die Deutsche Demokratische Republik existiert damit in den Grenzen zwischen dem 7. Oktober 1949 und dem 3. Oktober 1990 fort. Sie ist mangels staatlicher Organe gemäß der Artikel 47 bis 85 der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik handlungs- und beschlussunfähig. Siehe mein Film, die Wahlen und ihre Folgen.
   Sechstens. Illegal Mandatsträger können keine legalen Gesetze verabschieden. Daher sind alle Gesetze, die seit 1957 verabschiedet wurden, illegal.
   Siebtens. Das Bundesverfassungsgericht wird grundgesetzwidrig von illegal gewählten Mandatsträgern zusammengesetzt. Der Grundgesetzgeber hat ein direktes Wahlverfahren im Artikel 94.1 Grundgesetz durch die beiden Verfassungsorgane Bundestag und Bundesrat vorgeschrieben. Das praktizierte indirekte Wahlverfahren durch einen Wahlausschuss für die Mitglieder der obersten Bundesgerichte ist demnach grundgesetzwidrig. Siehe mein Film, das Bundesverfassungsgericht. Außerdem verstößt das Bundesverfassungsgesetz gegen das Zitiergebot Artikel 19 Grundgesetz. Damit sind sämtliche Urteile dieses Gerichts seit seiner Gründung ungültig.
   Achtens. Mit dem Bonner Grundgesetz vom 23.05.1949 hat der Grundgesetzgeber in den Artikeln 92 und 95 den Rechtsbefehl in absoluter Form zur Bildung des obersten Bundesgerichts erteilt. Das oberste Bundesgericht, welches im Grundgesetz vorgesehen war, wurde bis zum heutigen Tage nicht installiert. Damit verliert die Rechtsprechung ihre Einheit und die Justiz die nach dem Grundgesetz vorgesehene oberste Spitze.
   Neuntens. Eine Vielzahl von Gesetzen verstoßen gegen das Zitiergebot Artikel 19 Grundgesetz und sind damit ungültig. Wie zum Beispiel:
   • das Gerichtsverfassungsgesetz,
   • die Strafprozessordnung,
   • die Zivilprozessordnung,
   • das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen,
   • das Sozialgesetzbuch 2,
   • Finanzgerichtsordnung,
   • das Umsatzsteuergesetz,
   • die Grundbuchordnung,
   • das Rechts-Pflegergesetz,
   • das Verwaltungsvollstreckungsgesetz und
   • das Bundesverfassungsgesetz.
4. Jeder einzelne Missachtung des Zitiergebots gemäß Artikel 19 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz hat die Ungültigkeit eines solchen Gesetzes von Anfang an zur Folge. Eine Teilnichtigkeit sehen weder Artikel 19 noch andere Vorschriften des Bonner Grundgesetzes vor. Trotzdem werden diese Gesetze gegen Grundrechteträger zum Nachteil der BetroffenenZehntens. Gerichte verschicken keine vom Richter unterschriebenen Urteil und Beschlüsse, wie das gesetzlich angewandt. Siehe mein Film, das Zitiergebot. vorgeschrieben ist, sondern Ausfertigungen, für deren Inhalt meist eine Angestellte, die sich als Beamtin ausgibt und damit Amtsanmaßung begeht, die Verantwortung übernimmt. Daher handelt es sich um keine Urteile, sondern gesetzwidrige Scheinurteile. Siehe mein Film, wie Ausfertigungen abgefertigt werden.
5. Fast sämtliche Bescheide, Forderungen und Mahnungen der Behörden werden inzwischen maschinell erstellt und tragen keine rechtskräftige Unterschrift, sodass niemand die Verantwortung für den Inhalt übernimmt. Siehe mein Film, Unterschrift. Oder sie werden im Auftrag erstellt, ohne den Auftraggeber zu benennen. Damit handelt es sich um Täuschung im Rechtsverkehr. Oftmals werden die nichtigen Forderungen dann mit Gewalt vollstreckt, was nichts anderes ist als bewaffneter Raub. Siehe mein Film, Im Auftrag.
6. Gerichtsvollzieher sind Selbstständige, die eine 15%ige Umsatzbeteiligung erhalten. Selbstständige dürfen in einem Rechtsstaat keine Zwangsmaßnahmen gegen Grundrechteträger ausüben. Siehe mein Film, Deutsche Gerichtsvollzieher.
7. Dieses Land ist noch immer besetzt, auch wenn das offiziell bestritten wird. Laut Grundgesetz zahlen wir noch heute die Besetzungskosten. Daher müssen alle Richter und Staatsanwälte eine Genehmigung der Militärbehörde haben, um amtieren zu können. Mit anderen Worten, um ein Amt ausüben zu dürfen, bedarf es der Zulassung der Militärregierung. Nachlesen kann man das im Chefgesetz Nr. 2, Artikel 5, Punkt 9, Befähigung der Richter, Staatsanwälte der Militärregierung. Bisher konnte noch kein Richter und kein Staatsanwalt eine derartige Genehmigung vorlegen, sodass der dringende Verdacht besteht, dass sämtliche Mitglieder der beiden Berufsgruppen illegal tätig sind. Nach einer Expertise der Grundrechtepartei leisten Staatsanwälte den Richtereid. Mit dem Richtereid dürfen sie jedoch nicht als Beamte, als Staatsanwälte tätig sein. Siehe mein Film, Die Staatsanwaltschaft. Daher habe ich keine Möglichkeit, mich gegen die Willkür von angeblich staatlichen Behörden auf rechtlichem Wege zu wehren.
8. Nach Artikel 115a des Grundgesetzes ist der Verteidigungsfall folgendermaßen definiert:
   a. Wenn das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird.
   b. Wenn ein solcher Angriff unmittelbar droht.
   Bisher wurde das Bundesgebiet weder mit Waffengewalt angegriffen, noch mit Waffengewalt bedroht. Daher waren und sind sämtliche Auslandseinsätze der Bundeswehr grundgesetzwidrig. Siehe mein Film, Die Bundeswehr. Mangels handlungsfähigem Staat handelt es sich bei den Soldaten der Bundeswehr um keine staatlichen Soldaten, sondern um Freischaler oder Kombatanten. Strafrechtlich sind die Überfälle außerhalb des Bundesgebietes grundgesetzwidrig und somit nichts anderes als Terrorismus, Mord und Totschlag, Körperverletzung sowie Sachzerstörung durch eine bewaffnete Bande, die mit meinen Steuergeldern finanziert wird und die vorgibt, in meinem Namen zu handeln. Zusammengefasst handelte es sich bei der Firma Bundesrepublik Deutschland um eine kriminelle Vereinigung, die einen Staat simuliert und deren Organe sich zulasten der Restbevölkerung bereichern. Da die Forderungen der Firma BRD mit Waffengewalt von Personen vollstreckt werden, die keine hoheitlichen Aufgaben ausführen dürfen, handelt es sich bei den Mitgliedern des Scheinstaates Bundesrepublik Deutschland nicht nur um eine kriminelle Vereinigung, sondern um eine terroristische Vereinigung mit den bewaffneten Einheiten der Polizei, des Zolls und der Bundeswehr. Mit Nötigung, Erpressung und der Androhung einer Geiselnahme soll ich nun gezwungen werden, dieser kriminellen Vereinigung als Staat anzuerkennen und meine Mitgliedschaft mit einem erzwungenen Personalausweiszu bestätigen. Damit macht sich der Amtsvorsteher des Amtes Uckerandohtal der gewaltsamen Rekrutierung schuldig. Amtsverstehe des Amtes Ucker Rando Tal der gewaltsamen Rekrutierung zu einer terroristischen Vereinigung schuldig. Sämtliche Angestellte, die Geldforderungen für die Firma Bundesrepublik Deutschland erheben, machen sich der Finanzierung dieser terroristischen Vereinigung schuldig. Diese 14 Punkte sind einzeln zu widerlegen. Sollten Sie dazu nicht in der Lage sein, sehe ich Sie weiterhin als Mitglied einer terroristischen Vereinigung an und werde künftig den Kontakt zu Ihnen meiden. Sollten Sie oder Ihre Angestellten trotzdem Zwangsmaßnahmen gegen mich einleiten, bestätigen Sie damit nur Ihre kriminellen Machenschaften.
   Nach der Definition zur Notwehr heißt es im § 32 des Strafgesetzbuches:
   1. Absatz 1: Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
   2. Absatz 2: Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.
9. Dass Ihre Angriffe und Forderungen rechtswidrig sind, habe ich belegt. Entweder Sie widerlegen die Feststellungen innerhalb eines Monats schriftlich und mit einer rechtskräftigen Unterschrift oder Sie hüllen sich in Schweigen und bestätigen damit Ihre bewusste und vorsätzliche Mittäterschaft. Ich erwarte, dass Sie Ihre Angestellten über dieses Schreiben informieren, da ich mich gegen jeden Angriff und jede Forderung Ihres Amtes, unabhängig von der Person, wehren werde. Mit welchen Mitteln ich mich gegen die Angriffe Ihrer terroristischen Vereinigung wehren werde, bleibt letztlich mir überlassen.
   Auf Ihre Antwort innerhalb eines Monats ab Poststempel wartend, mit freundlichen Gruß
   Werner May, Fahrenwalde, den 17.05.2015
   So, liebe Zuschauer und Zuhörer, jetzt sollten Sie nicht abwarten, ob und was der Amtsleiter mir antwortet, sondern Sie sollten prüfen, ob das hier Berichtete der Wahrheit entspricht. Sollten Sie feststellen, dass es richtig ist, dann müssten Sie sich eigentlich überlegen, wie Sie damit umgehen.
   Wollen Sie weiterhin dieser terroristischen Vereinigung angehören?
   Wollen Sie diese Bande weiterhin finanziell unterstützen?
   Wollen Sie, dass die angeblichen Volksvertreter in Ihrem Namen und angeblich in Ihrem Auftrag Ihre Mitmenschen ausnehmen, Familien zerstören, Firmen in den Bankrott treiben und Terroranschläge durch Geheimdienste im Inland und durch die Bundeswehr im Ausland verüben lassen?
   Auf meiner Webseite www.widerstandsrecht.de ist das Manuskript zu diesem Film. Sie können es gerne herunterladen und für Ihre Zwecke gebrauchen. Ich erhebe selbstverständlich keine Urheberrechte auf meine Arbeiten. Bitte schicken Sie mir keine Hilferufe. Ich lebe auf einem Selbstversorgerhof und habe keine Zeit, hunderten Menschen Fragen zu beantworten oder Ratschläge zu erteilen, wie Sie sich am besten gegen die scheinstaatliche Willkür wehren können.
   Mit meinen Filmen habe ich aufgezeigt, was ich gemacht habe. Was Sie tun, müssen Sie selbst entscheiden und selbst verantworten. In meinen Filmen “Worte an die Herrschenden” und “Worte an meine Kinder” zeige ich auf, was das gemeinsame Ziel sein sollte:
   • Abschaffung der verlogenen Staaten und der herrschenden Klassen, die Menschen entwürdigen, ausnutzen, ausbeuten und für dumm verkaufen, um ihre Selbstliebe zulasten anderer weiterhin ausleben zu können.
   • Wer sich aus der Not heraus wehrt, sollte immer daran denken und danach handeln.
   • Liebe deine Nächsten wie dich selbst.