Wenn der letzte Laden, das letzte Unternehmen geschlossen wird und die Altparteien-Wähler davon betroffen sind und ihren Lebensunterhalt nicht mehr bezahlen können….. ob sie dann endlich aufwachen und merken wie blöd sie eigentlich sind?
Wir fassen zusammen.
Die BRD ist eine Firma.
Die Gesetze sind Firmen, Richtlinien, AGBs, Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Das Grundgesetz ist die Hausordnung.
Die BRD ist nicht Deutschland.
Die BRD Firmenrichtlinien gelten nicht für Deutschland, sondern nur innerhalb der Firma BRD. Mal darüber nachdenken.
Man gibt seine Stimme an der Wahlurne ab und hat damit keine Stimme mehr und sie wird sogar in eine Urne beerdigt.
So präzise ist die deutsche Sprache.
Man könnte auch sagen, Nichtwähler sind Helden.
Seit dem 25. Juli 2012 kommt mit der erneuten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Wahlrechts auf Bundesebene ein neues Argument von entscheidender Bedeutung hinzu. Danach ist davon auszugehen, dass kein einziges Bundesgesetz unter der Geltung des bisherigen Bundeswahlgesetzes in der ursprünglichen Fassung seit dem 7. Mai 1956 von dem verfassungsmäßig legitimierten Bundesgesetzgeber verabschiedet worden ist. Ein Gesetz, das nicht von den ordnungsgemäß dazu berufenen Gesetzgeber stammt, kann folglich kein rechtsstaatliches Gesetz mit dem Anspruch auf Gehorsam sein. Die Wirkungen des ergangenen Urteils gehen jedenfalls durch die gesamte Nachkriegsordnung und sind auf jeden Fall in allen anhängigen Verfahren zu berücksichtigen. Bei der gegebenen Sach- und Rechtslage ist jedes Verfahren jedenfalls vollziehungsmäßig auszusetzen, bis gegebenenfalls höchstrichterlich entschieden ist, welche konkreten Konsequenzen der Spruch aus Karlsruhe vom 25.07.2012 hat. Jedenfalls hat der Richterspruch erneut die Nichtigkeit unserer Gesetze bestätigt.
Im Zusammenhang mit früheren Entscheidungen wie etwa den ähnlich lautenden Entscheid des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2008 ist unzweifelhaft festzustellen, dass keine Bundesregierung verfassungskonform, also im Einklang mit dem Grundgesetz zustande gekommen ist. Dies trifft dann auch auf den Bundestag, den Gesetzgeber und die Länderorgane, zunächst im Verfassungsgericht zu. Es wurde und wird, also normativ, Verfassungs-, Landes- und Hochverrat betrieben und das über die gesamte Struktur aller öffentlichen Organe von der Polizei bis zum Bundespräsidenten. Dabei ist es unerheblich, ob wissentlich oder in gutem Glauben in dem Herr der Scheinrichter, Scheinrichterinnen an den Scheingerichten gehandelt wird.
Mit Urteil des EGMR 75.529/01 am 08.06.2006 hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass die BRD kein wirksamer Rechtsstaat, sondern ein Verwaltungskonstrukt ist. Fangen wir mal etwas langsamer an. Die BRD ist seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat, genau genommen schon seit der Gründung der Weimarer Republik, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der Alliierten. Deutschland hat bis heute keinen Friedensvertrag mit den Gegnern des Zweiten Weltkriegs geschlossen, weder mit den vier Alliierten noch mit irgendeinem anderen mit Deutschland im Kriegszustand befindlichen anderen Staat. Die Bundesrepublik Deutschland war zu keinem Zeitpunkt Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, sondern nur ein besatzungsrechtliches Mittel zur Selbstverwaltung eines Teils von Deutschland für eine bestimmte Zeit.
Berlin hat seit Ende des Krieges einen besatzungsunverfassungsrechtlichen besonderen Status und war und ist nie Teil der BRD. Das besatzungsrechtliche Provisorium BRD erhielt keine vom Volk in freier Selbstbestimmung gewählte Verfassung, sondern lediglich ein Grundgesetz für die BRD, welches ein Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet ist.
Ein paar Beweise, die jeder nachrecherchieren kann:
- Professor Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit, wir haben, unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte, das Grundgesetz zur Organisation der neuen, der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teil Deutschlandszu beraten und zu beschließen.
- Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen, wir haben keinen Staat zu errichten. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss originär entstehen können. Ehemaliger Bundeskanzler Konrad Adenauer sagte, wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten. Joschka Fischer, ehemaliger Außenminister, wenn die Mehrheiten sich verändern, mag es eine andere Koalition geben, aber es wird keine andere Politik geben. Dazu steht zu viel auf dem Spiel, das wissen alle Beteiligten. Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident, diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden. Sigmar Gabriel, Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, wir haben gar keine Bundesregierung. Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland. Und er führte weiter aus, genauso wenig wie es eine gültige Rechtsordnung gibt, genauso wenig gibt es einen Staat Bundesrepublik Deutschland. Angela Merkel, anlässlich des 60-jährigen Gründungsjubiläums der CDU am 5. Juli 2005, die Menschen Deutschlands haben kein Recht auf Demokratie und freie Marktwirtschaft in alle Ewigkeit. Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress. Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinen Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen. Ein Zitat von Kurt Tucholsky von 1890 bis 1935. In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.Kurze Inhaltspunkte für euch, um es noch kürzer zu machen:
- Die BRD ist ein Verwaltungskonstrukt der Alliierten.
- Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist keine Verfassung.
- Die BRD wurde aufgelöst.
- Der 2 plus 4 Vertrag wurde niemals ratifiziert.
- Das Ordnungwidrigkeiten-Gesetz, kurz OWIG, ist ungültig.
- Die Strafprozessordnung, kurz StPO, ist ungültig.
- Die Zivilprozessordnung, kurz ZPO, ist ungültig.
- Das Gerichtsverfassungsgesetz, kurz GVG, ist ungültig.
- Die Finanzgerichtsordnung, kurz FGO, ist ungültig.
- Es gibt keine Steuerpflicht in der BRD.
- Das Umsatzsteuergesetz, kurz USTG, ist ungültig.
- Die Abgabenordnung, kurz AO 1977, ist ungültig.
- Die Justizbetreibungsordnung ist ungültig.
- Der Bußgeldkatalog ist ungültig.
- Eintragungen in das Verkehrszentralregister sind seit 2007 ungültig.
- Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Notare, Gerichtsvollzieher sind Privatpersonen, haften persönlich und benötigen eine Genehmigung der Militärregierung, um auf deutschem Boden tätig sein zu dürfen.
- Gerichtsvollzieher sind seit dem 1.8.2012 private Personen, die auf Provisionsbasis ihr freiberufliches Gehalt beziehen. Sie sind schadensersatzpflichtig und haften.











